Veröffentlichung von Beschlüssen, bei denen der Grund der Geheimhaltung entfiel
In der Bürgerfragezeit der Stadtratssitzung vom 14. Mai 24 findet sich in der Niederschrift meine Frage unten. Und erfreulicherweise wurde im Juni daraufhin in nichtöffentlicher Sitzung die Geheimhaltung mehrerer Beschlüsse aufgehoben, die nun am 23. Juli in der Sitzung bekanntgegeben werden. Sie finden sich hier:
https://ris.komuna.net/fuessen/Agendaitem.mvc/Details/52739486/22393
1. Bürgerfragestunde
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | 0241. Sitzung des Stadtrates | 14.05.2024 | ö | beschliessend | 1 |
Diskussionsverlauf
Herr Brecht merkt an, dass in den Jahren 2022 und 2023 zum gleichen Zeitpunkt bis Mai bereits 12 nichtöffentliche Bekanntmachungen durch den Wegfall der Geheimhaltung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. In diesem Jahr gab es noch keinen Wegfall der Geheimhaltung; er wünscht sich eine Recherche dazu.
Bürgermeister Eichstetter sichert eine Prüfung zu.