Skip to content

Seid vielmals gegrüßt auf der neuen Website von Jürgen Brecht.

Diese Seite ist gedacht als ein Ort der Information, der Kommunikation und der Freude darüber, welche Möglichkeiten aktive Bürger in heutiger Zeit haben.  Aktuell im Mai 2018 erfolgten zwei Eingaben von mir an den Stadtrat. Zu finden unter "Bebauungsplan W43. Hier: Gehweg auf der Nordseite der Bahnhofstraße" sowie "Bessere Vorinformationen für Bürger..."  Beides wichtige Anliegen, die Eingaben sind unten in den Beiträgen als Kommentare. Dazu aktuell "Toilette am Lechfall", ja, sie ist jetzt echt offen. Bald geht es bestimmt weiter mit dem Bürgerentscheid Weißensee.

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzungen

Von Jürgen Brecht | 2. Januar 2018 |

  Am 3. Januar 2018 wurde im Kreisboten berichtet: In 2017 wurden im Stadtrat Füssen und in der Ausschüssen 255 Beschlüsse in öffentlichen Sitzungen gefasst und 324 in nichtöffentlichen Sitzungen. Wir sehen das große Gewicht des nichtöffentlichen Teiles. Um die Bürger zumindest zu informieren, worum es in den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten geht, veröffentlichen München und andere…

Informationsfreiheitssatzung (IFS) für Füssen

Von Jürgen Brecht | 2. Januar 2018 |

Es wäre ein Gewinn  für die Bürger, eine solche Satzung zu erhalten. Bisher ist für Auskunftsersuchen an die Verwaltung der Stadt ein „berechtigtes Interesse“ erforderlich, um die Auskunft zu erhalten. Mit einer IFS fällt das berechtigte Interesse zum Erhalt der Auskunft weg. https://informationsfreiheit.org/ Eine solche Satzung gibt es für die Angelegenheiten der EU, der Bundesrepublik…

Tagesordnung des Bauausschusses

Von Jürgen Brecht | 16. Dezember 2017 |

  Wer einmal in die Tagesordnung des Bauausschusses der Stadt Füssen bis Ende 2016 schaut, findet immer dieselbe: 1. Bauangelegenheiten 1.1 Bekanntgaben 1.2 Bauvoranfragen 1.3 Bauanträge 2. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus den öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses vom 04.10.2016 und 08.11.2016 3. Anträge, Anfragen Durch meine Eingabe bei der Kommunalaufsicht Füssen ist das seit…

2007 und 2008: Viertes Gerichtsurteil zur Stellenvergabe „Leiter Amt I“ der Stadt Füssen

Von Jürgen Brecht | 15. Dezember 2017 |

Hier sind wir wieder, 4. und letzter Akt.  Dieses Urteil ist wie das dritte online, die zwei ersten fand ich bisher nicht online.  Antragsgegnerin ist wieder die Stadt Füssen. Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes München zur erneuten Stellenausschreibung und -entscheidung im Mai 2008 trägt das Kennzeichen 3 CE 08.702.  Auszüge: Viertes Urteil zur Stellenvergabe In…

2007 und 2008: Drittes Gerichtsurteil zur Stellenvergabe „Leiter Amt I“ durch die Stadt Füssen

Von Jürgen Brecht | 14. Dezember 2017 |

Hier sind wir wieder, 3. Akt.  Dieses Urteil ist online, die zwei ersten fand ich bisher nicht online. Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Augsburg zur erneuten Stellenausschreibung und -entscheidung im Februar 2018 trägt das Kennzeichen Au 2 E 08.126. Drittes Urteil zur Stellenvergabe Es geht in bekannter Art los. Antragsgegnerin ist die Stadt Füssen. Auszüge: Tenor:…

2007 und 2008: Zweites Gerichtsurteil zur Stellenvergabe „Leiter Amt I“ durch die Stadt Füssen

Von Jürgen Brecht | 13. Dezember 2017 |

Nun, nach den Qualitätsbeurteilungen im ersten Urteil gab es eine Revision, Beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wurde im November 2007 geurteilt. Das Urteil trägt das Aktenzeichen 3 CE 07.2821. Antragsgegnerin ist die Stadt Füssen. Auszüge: Auch dieses Gericht sieht die Ausschreibung als derart fehlerhaft, dass Konnte oder wollte die Verwaltung die Stellenausschreibung nicht gemäß der Vorgaben durchführen. …

2007 und 2008: Erstes Gerichtsurteil zur Stellenvergabe „Leiter Amt I“ durch die Stadt

Von Jürgen Brecht | 12. Dezember 2017 |

Im ersten Verfahren betreffs der Stellenbesetzung beschreibt das Gericht Kriterien für die Auswahl. Antragsgegnerin ist die Stadt Füssen. Das Urteil erfolgte vom Verwaltungsgericht Augsburg im September 2007 mit dem Aktenzeichen Au 2 E 07.1117.  Auszüge:   So weit die Anforderungen an die Stadt Füssen für die Beurteilung zur Stellenvergabe.  Das Gericht meint zur Besetzungsentscheidung: Das…

Scroll To Top