Seid vielmals gegrüßt auf der neuen Website von Jürgen Brecht.

Diese Seite ist gedacht als ein Ort der Information, der Kommunikation und der Freude darüber, welche Möglichkeiten aktive Bürger in heutiger Zeit haben.  Aktuell im Mai 2018 erfolgten zwei Eingaben von mir an den Stadtrat. Zu finden unter "Bebauungsplan W43. Hier: Gehweg auf der Nordseite der Bahnhofstraße" sowie "Bessere Vorinformationen für Bürger..."  Beides wichtige Anliegen, die Eingaben sind unten in den Beiträgen als Kommentare. Dazu aktuell "Toilette am Lechfall", ja, sie ist jetzt echt offen. Bald geht es bestimmt weiter mit dem Bürgerentscheid Weißensee.

Bebauungsplan Weißensee – Strandbad

Von Jürgen Brecht | 22. Juli 2018 | 8 Kommentare

  Stadt Füssen: Ergebnis des Bürgerentscheides   Ganz aktuell: Der Bürgerentscheid wurde gewonnen. Über 3100 Wahlberechtigte stimmten für den Erhalt der Kioskanlage, das waren rund 85 % der abgegebenen Stimmen. Hier berichtet der Kreisbote Kreisbote über Wahlausgang —————————————————————————————————– Die Aufstellung eines Bebauungsplanes bedeutet Folgekosten. Am 25.7.2017 liegt der Antrag im Stadtrat, einen Bebauungsplan für den…

Unnötig und ärgerlich

Von Jürgen Brecht | 22. Mai 2018 | 0 Kommentare

Es ist etwas, das leider nicht einmalig ist: Natürlich gibt es Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich im Stadtrat besprochen gehören. Oft sind es Einzelheiten in einem größeren Themenumfeld. Eine bürgerfreundliche Verwaltung bzw. Stadtrat gibt das Thema so weit als möglich in die öffentliche Sitzung. Getrennt davon wird der geheimhaltungspflichtige Teilaspekt im nichtöffentlichen Teil behandelt. Das wäre beim…

Toilette am Lechfall

Von Jürgen Brecht | 10. Mai 2018 | 0 Kommentare

  2015 wurde sie geschlossen. Es gab Komplikationen mit der neu gebauten Aussichtsplattform. 2017 dann war die Reparatur und der Umbau fertig. Im Frühjahr bis Sommer. Eröffnet wurde sie nicht. In der Allgäuer Zeitung war 2017 im März von „Eröffnung Frühjahr 2017“ die Rede, danach hieß es „Juli 2017“. Nichts geschah. „Obwohl Bürgermeister Paul Iacob…

Vom Schrannenplatz in die Brunnengasse

Von Jürgen Brecht | 8. Mai 2018 | 1 Kommentar

Seit vielen Jahren ist die Brunnengasse von 10 bis 18 Uhr Fußgängerzone. Vom Schrannenplatz muss in dieser Zeit über die Drehergasse rausgefahren werden. Das hinderte sehr viele PKW- und LKW-Fahrer nicht daran, über die Brunnengasse rauszufahren. Dort gibt es keinen Gegenverkehr, wie er in der Drehergasse zugelassen ist. Um diese Vielbefahrenheit der Brunnengasse zwischen 10…

Vor etlichen Jahren: Briefkasteneinwurf

Von Jürgen Brecht | 15. April 2018 | 0 Kommentare

  Es ist circa 10 Jahre her, dass ich eine große Zahl dieser „Eierflyer“ als Postkarte drucken ließ und diese dann an sehr viele Füssener Haushalte verteilte. Ich halte viel vom „Bio-Einkauf“: Wenn ich pflanzliche Produkte mit „bio“-Siegel kaufe, gebe ich kein Geld aus für die Vergiftung von Insekten und Vögeln durch Pestizide. Bei Tieren…

Suchen auf der Webseite der Stadt Füssen stadt-fuessen.de

Von Jürgen Brecht | 25. März 2018 | 0 Kommentare

Bis Oktober/November 2016 war es nicht möglich, auf der Webseite www.stadt-fuessen.de   in den Niederschriften der Stadtrats- und Ausschusssitzungen zu suchen. Herr Andreas Rist, Leiter der Verwaltung, schrieb mir am 24.11.2016: „Bei der Geschäftsordnung handelt es sich aber nicht um einen Inhalt der Webseite, sondern um ein pdf-Dokument. Diese Dokumente werden bei der derzeit umgesetzten Suche…

Abstimmungsverhalten in öffentlichen Ratssitzungen

Von Jürgen Brecht | 6. Januar 2018 | 1 Kommentar

In der öffentlichen Sitzung kann jeder Zuschauer sehen, welcher Stadtrat wie abstimmt. In der Niederschrift taucht dies nicht auf. Einen Schritt weiter geht die Stadt Penzberg. Das Abstimmungsverhalten der Stadtratsmitglieder wird öffentlich gemacht, ein Beispiel aus der Niederschrift vom 25.4.2017, Tagesordnungspunkt 10: 3. Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Antrag der Stadtratsfraktion BfP auf öffentliche Bekanntmachung…

Städtebauliche Verträge

Von Jürgen Brecht | 5. Januar 2018 | 0 Kommentare

  Für viele Vorhaben werden städtebauliche Verträge zwischen dem Investor und der Stadt abgeschlossen. Meist geschieht dies im Zusammenhang mit einem Bebauungsplanverfahren. In Füssen ist die Bebauung der Guggemoswiese derzeit ein Beispiel. In § 11 des Baugesetzbuches (BauGB) sind städtebauliche Verträge geregelt. Unten findet sich der Paragraph aus dem BauGB. Es ist erkennbar, dass eine…

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzungen

Von Jürgen Brecht | 2. Januar 2018 | 0 Kommentare

  Am 3. Januar 2018 wurde im Kreisboten berichtet: In 2017 wurden im Stadtrat Füssen und in der Ausschüssen 255 Beschlüsse in öffentlichen Sitzungen gefasst und 324 in nichtöffentlichen Sitzungen. Wir sehen das große Gewicht des nichtöffentlichen Teiles. Um die Bürger zumindest zu informieren, worum es in den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten geht, veröffentlichen München und andere…

Informationsfreiheitssatzung (IFS) für Füssen

Von Jürgen Brecht | 2. Januar 2018 | 0 Kommentare

Es wäre ein Gewinn  für die Bürger, eine solche Satzung zu erhalten. Bisher ist für Auskunftsersuchen an die Verwaltung der Stadt ein „berechtigtes Interesse“ erforderlich, um die Auskunft zu erhalten. Mit einer IFS fällt das berechtigte Interesse zum Erhalt der Auskunft weg. https://informationsfreiheit.org/ Eine solche Satzung gibt es für die Angelegenheiten der EU, der Bundesrepublik…